Am 26. März wollen bundesweit zusammengetrommelte Neonazis, organisiert durch die NPD, unter dem Motto „US-Kriegsbasis abwählen – Frieden jetzt“ durch Trier marschieren.
Konkreter Anlass ist ein Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dass gerade die durchweg militaristischen FaschistInnen, die keine Gelegenheit auslassen, die Kriegsverbrechen der deutschen Armee im zweiten Weltkrieg zu leugnen oder das Soldatentum zu glorifizieren, vorgeben für Frieden einzutreten, spottet jeder Beschreibung. Das Bündnis gegen Rechts Trier sagt dazu: Lassen Sie sich von der Fassade nicht täuschen, die NPD ist eine zutiefst faschistische Partei!
Auch in Trier kam es immer wieder zu faschistischen Angriffen, Anschlägen auf Kneipen und eine Bibliothek, Übergriffe gegen MigrantInnen, Vergewaltigungsdrohungen und zum wiederholten Zusammenschlagen politischer GegnerInnen auf offener Straße – wofür auch jüngst zwei Neonazis vom Landgericht Trier wegen gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen wurden.
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Weinkönig, Twitterprinzessin und demnächst Ministerpräsidentin?
Ein paar Worte zum aufhaltbaren Aufstieg der Julia Klöckner
In der Dezemberausgabe des „funke“ kündigten wir an, uns in der nächsten Ausgabe etwas mit MdB Julia Klöckner, CDU, zu befassen. Hier folgt nun ein Beitrag, der wahrscheinlich jeden Tag bis zum Wahlsonntag am 27. März zu ergänzen wäre. Sollte er den einen oder die andere anregen, sich mehr mit der Spitzenkandidatin der CDU auseinander zu setzen, ihr mal etwas öfter Kontra zu geben, wäre sein Zweck erreicht.
Funke online 2/2011
Am 12. Dezember erschien die jüngste Ausgabe des FUNKE der DKP Bad Kreuznach.
Aus dem Inhalt:
- Befragung zur Oh-Weh-Trasse? Ja, aber richtig!
- Spanien: Arbeitskriegsrecht wie unter Franco
- SPD-RLP kontra Streikrecht für Beamte
- Neilich: „Defor unn degeje unn doch defor“
- Bildungsangebot der DKP KH: Lohn, Preis, Profit
- Verschiedenes
Die Datei zum Download: PDF – ca. 1,7 MB
Der neue “Keiken” ist da! Gerade druckfrisch eingetroffen wird die neue Kleinzeitung der DKP Trier auch schon unter die Leute gebracht.
Aus dem Inhalt:
- Wohnsituation in Trier – Es wird eng!
- Schulfrei für die Bundeswehr
- “Lehrmittelfreiheit” in Rheinland-Pfalz – Eine Beck’sche Mogelpackung
- Keine Plätzchen für Nazis – Antifaschistische Aktion in Trier
Wer den Keiken kostenlos zugestellt bekommen möchte, kann sich über das Kontaktformular melden.
Die Datei zum Download: Trier Keiken 4/2010
Antifaschistische Aktionen in Trier
Am 4. Dezember fand in Trier eine Antifaschistische Demonstration unter dem Motto “Keine Plätzchen für Nazis statt”. Ca. 400 überwiegend junge Menschen zogen durch Trier, um gegen die NPD und andere Nazis zu demonstrieren. Auf der Auftaktkundgebung an der Porta Nigra sprach der DGB-Geschäftsführer Christian Schmitz. Er stellte nochmals das Motto klar. Für ihn, wie für die Demonstranten soll es weder Plätze noch Parlamentsplätze für die Nazis geben. Seine klare Rede, in der z. B. ausführte, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist, dass der Faschismus durch das neoliberale Wirtschaftssystem Zulauf erhält, fand großen Beifall.
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Erst sprach der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck als Hauptredner auf einer antifaschistischen Mahn- und Gedenkveranstaltung der Evangelischen Kirche am Sonntag, den 14.11.10, dann räumte seine Polizei den Platz für eine anschließende NPD-Kundgebung. Seit gut 10 Jahren ziehen am Volkstrauertag in Bretzenheim bei Bad Kreuznach immer wieder alte und neue Faschisten am Mahnmal auf dem Gelände eines ehemaligen amerikanischen Kriegsgefangenenlagers auf, um ihrer “Helden” zu gedenken.
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Am 11.09.2010 rufen Nazis der “Initiative Südwest” unter dem Motto “Gegen Ausländerkriminalität, staatliche Repressionen und Polizeiwillkür” zu demonstrieren. Dagen formiert sich ein breiter Widerstand. Auch die DKP Wors ruft dazu auf gegen die Nazis auf die Straße zu gehen.
Alzey gegen Rechts – Flugblatt und Aufruf (718 KB, PDF)
Spontane Proteste
Über angebliche 50 „heimattreue Besucher“ freute sich die NPD-Naheland, die für den 3. September zu einer Zusammenkunft mit ihrem Parteivorsitzenden Voigt in das heruntergekommene Weingut des Hermann Josef K.* im rheinland-pfälzischen Wallhausen eingeladen hatte. Spontan protestierende BürgerInnen aus dem konservativ geprägten Dorf und AntifaschistInnen aus der Umgebung zählten 30 bis 40 vorwiegend junge Nazi. Darunter waren auch die NPD-Landesvorsitzende Dörthe Armstroff und der am Eingang Wache für die in einer alten Scheune tagenden Braunen schiebende mehrfach vorbestrafte Christian Hehl. Unter den 50 Demonstraten waren ver.di-Jugendliche mit einem Transparent. Mit von entsetzten Anwohnern beschafften Kartons und Filzstiften wurden vor Ort einige Schilder gemalt. Sehr erfolgreich war die Aufforderung an Autofahrer „Hupen gegen Nazis“.
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05.08.2010: “Die große Karte der Hartz-IV-Strafen” titelte T-Online am 4. August. Die dort abgedruckte Landkarte zeigte Erstaunliches: Während in manchen Landkreisen und Städten unter 1,8% der Hartz-IV-Opfer mit Sanktionen belegt wurden, waren es anderenorts bis zu 6,2%. Wobei die T-Online-Redaktion erkannt haben will, daß es im Osten weniger Sanktionen gäbe es als im Westen. Das läge laut Bundesagentur für Arbeit daran, daß dort insgesamt weniger offene Stellen, folglich weniger Angebote und somit auch “Verweigerer” gäbe als im Westen. Sieht man sich die Karte aber genauer an, so stellt man innerhalb der Bundesländer in Ost und West große Unterschiede fest. Der Autor beleuchtet die Situation in Rheinland-Pfalz. Weiter lesen 'Die große Karte der Hartz-IV-Strafen'»
06.07.2010: Das 35. »Wisefest« der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek“ am 3. und 4. Juli 2010 in Sanem war wieder ein Publikumsmagnet. Als internationale Gäste nahmen Vertreter der DKP und der UZ, der Kommunistischen Parteien Frankreichs, Griechenlands, Portugals, Spaniens und der Partei der Arbeit Belgiens und deren Wochenzeitung »Solidaire« teil.
Das künstlerische Programm war vielfältig. Von der lokalen Musikgesellschaft, einer Bergarbeiterkapelle, der »Big Music Band 2001« des „Unabhängigen Gewerkschaftsbundes“ über eine montenergrinische Folkloregruppe bis hin zu Rock und Pop mit den „Barcodes“, einer Breakdanceformation, einem mit „Kraftakten“ begeisternden Athleten sowie Daniel Osorio und Romina Tobar mit chilenischen Liedern reichte das Angebot. Weiter lesen 'Luxemburgs Kommunisten feiern'»
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