DKP und Linkspartei in Bad Kreuznach

Partei “Die Linke” und DKP luden zur Abstimmung in Bad Kreuznach ein

Von Mitgliedern der örtlichen DKP und der Partei “Die Linke” befragt, ob sie für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan seien, kreuzten 46 von 48 teilnehmenden Passantinnen und Passanten “Ja” an. Trotz winterlich widrigen Wetters verteilten Mitglieder beider Parteien bei einem gemeinsamen Informationsstand am 16. Januar in der Bad Kreuznacher Fußgängerzone Hunderte Flugblätter mit der Forderung “Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan!”, führten viele Gespräche und animierten fast 50 Leute zum Abstimmen.

In vielen Diskussionen bekundeten Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung mit Worten wie “Wir haben dort nichts verloren”. Humanitäre Hilfe ja, aber keine Soldaten, war eine oft geäußerte Meinung. Unsicher waren sich einige der Angesprochenen, ob man denn die Afghanen mit den Taliban “allein lassen dürfe”. Deren reaktionärer Gesellschaftsentwurf stieß natürlich auf allgemeine Ablehnung. Wobei deutlich wurde, dass es den Befürwortern des Kriegseinsatzes und den Medien gelungen ist, im Bewusstsein der meisten Menschen den Widerstand gegen die Besatzung in Afghanistan auf die Taliban zu reduzieren.

Eine Aussage des in Deutschland wohl bekannten Afghanistan-Kenners Matin Baraki auf einer Veranstaltung der Friedenswoche in Bad Kreuznach aufgreifend, hieß es dazu im Flugblatt: “Soweit internationale Ordnungskräfte im Rahmen eines UN-Einsatzes nötig sind, sollten diese aus islamisch geprägten Ländern kommen. NATO-Truppen haben jedes Vertrauen bei der Bevölkerung verspielt.” Und weiter: “Eine Lösung des Konflikts müssen die Afghanen selbst suchen. Dabei kann zivile Unterstützung hilfreich sein. Alleine die Kosten des Bundeswehreinsatzes reichten aus, um mit 50 000 Tiefbrunnen den meisten Afghanen erstmals Zugang zu sauberem Wasser zu verschaffen.” Unter Hinweis auf das Massaker von Kundus und darauf, dass es keinen “sauberen Krieg” gibt, hieß es: “Sollen noch Hunderttausende Menschen, getötet, verstümmelt und verletzt werden, bis das endlich auch von unserer Bundesregierung und den Parteispitzen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen kapiert wird? Die große Mehrheit der Bevölkerung hat es verstanden, die Verantwortlichen handeln aber gegen deren Willen. Wer sich wirklich um die deutschen Soldaten sorgt, der wird sie heim holen!” Die angestrebte Kontrolle über die reichen Energieressourcen Mittelasiens und deren Transportwege scheint denen, die Soldaten nach Afghanistan schicken, aber wichtiger zu sein.

Die gemeinsame Aktion von Kommunisten und Sozialisten war ein Ergebnis eines örtlichen Treffens im Dezember, bei dem es um das Ausloten von Gemeinsamkeiten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ging. Dabei wurde vereinbart, sich künftig einmal im Quartal zu treffen. Zudem wurde die recht kurzfristige gestartete Initiative der Friedensbewegung vom letzten November aufgegriffen, um die sich damals wegen der Proteste gegen zwei Naziaufmärsche im benachbarten Bretzenheim niemand vor Ort kümmern konnte. Nach Meinung aller Beteiligten soll das nicht die letzte gemeinsame Aktion gewesen sein.

Volker Metzroth

aus der UZ vom 5. Februar 2009

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