Die Debatte um ein “Bedingungsloses Grundeinkommen” ist für das Kapital erträglich
Am 23. Januar fand auf Einladung der DKP Trier eine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema “Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)” mit dem Referenten Berthold Schmidt statt. Berthold Schmidt referierte zum gleichen Thema bereits einige Wochen zuvor beim gewerkschaftlichen Forum der DKP Rheinland-Pfalz. Dieser Artikel soll die wesentlichen Inhalte seines in freier Rede vorgetragenen Referats und einige Diskussionsergebnisse wiedergeben. Weiter lesen 'Arbeitslosigkeit ist Bestandteil des Systems'»
Partei “Die Linke” und DKP luden zur Abstimmung in Bad Kreuznach ein
Von Mitgliedern der örtlichen DKP und der Partei “Die Linke” befragt, ob sie für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan seien, kreuzten 46 von 48 teilnehmenden Passantinnen und Passanten “Ja” an. Trotz winterlich widrigen Wetters verteilten Mitglieder beider Parteien bei einem gemeinsamen Informationsstand am 16. Januar in der Bad Kreuznacher Fußgängerzone Hunderte Flugblätter mit der Forderung “Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan!”, führten viele Gespräche und animierten fast 50 Leute zum Abstimmen. Weiter lesen 'Bürger für Rückzug aus Afghanistan'»
(K)Eine Wahl wie jede andere?
Betriebsratswahlen 2010
Referent: Horst Gobrecht
am Samstag, dem 30. Januar 2010, Einlaß ab 13:30 Uhr,
Wassersümpfchen 23, Bad Kreuznach (nahe DGB-Haus).
Über Fragen von Parlamentswahlen wird häufig diskutiert, über Betriebsratswahlen seltener. Dabei sind sie „Wahlen, die es in sich haben, weil sie immerhin ein – wenn auch immer noch geringes Maß an betrieblicher Demokratie ermöglichen und mit denen Arbeiter und Angestellte einen kleinen, dem Kapital immer noch zu weit gehenden, Einfluß auf die Durchsetzung ihrer Rechte am unmittelbaren Ort der Ausbeutung nehmen können.“ Und weiter. „Das Betriebsverfassungsgesetz ist ein Gesetz, das nicht an den Besitzverhältnissen rüttelt. Aber es bietet trotz aller Einschränkungen – über die durch die Kolleginnen und Kollegen gewählten Betriebsräte, deren Arbeit durch dieses Gesetz „geregelt“ wird, – noch gewisse Möglichkeiten Beschäftigteninteressen zu berücksichtigen, angehört, informiert zu werden und auch in einigen Punkten „mitzubestimmen“. (Zitate: Detlef Fendt, auf www.kommunisten.eu)
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Philipp Wahl
Bündnis gegen Naziaufmärsche erinnert an Philipp Wahl
Veranstaltung am 31. Januar 2010 in der Gedenkstätte Osthofen
Der Antifaschist und Kommunist Philipp Wahl starb am 23. Juli 2009, er wäre am 15. Januar 2010 97 Jahre alt geworden. Mit einer politischen Veranstaltung am 31. Januar 2010 in die Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Osthofen erinnert das Bündnis gegen Naziaufmärsche an ihn. Philipp Wahl war Ehrenmitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und aktives Mitglied im Wormser Bündnis.
Als konsequenter Demokrat engagierte er sich gegen Faschismus und Nationalismus. Geprägt durch sein Elternhaus, schloss er sich früh der sozialistischen Arbeiterbewegung an. Über die der SPD nahe stehende Sozialistische Arbeiterjugend (SAJ) gelangte er zum Kommunistischen Jugendverband. Seine Erfahrungen und seine Begeisterung für Geschichte und Philosophie prägten sein kritisches Bewusstsein. Die Konsequenz daraus war für ihn, aktiven Widerstand gegen das Naziregime zu leisten sowie noch vor 1933 in die KPD und nach deren erneutem Verbot 1956 in die 1968 neu konstituierte DKP einzutreten. Weiter lesen 'Erinnerung an Philipp Wahl'»
Otto Lang † 22. Oktober 2009
Und ob wir dann noch leben werden, wenn es erreicht wird
leben wird unser Programm; es wird die Welt der erlösten Menschheit beherrschen.
Trotz alledem!
Am 22. Oktober 2009 verstarb unser Genosse Otto Lang im Alter von 84 Jahren
Als junger Mensch lernte Otto Faschismus und Krieg kennen und hassen. Er schloß sich 1946 der KPD an, deren Kreissekretär in Idar-Oberstein er bald wurde. In die Illegalität getrieben, kämpfte Otto weiter. Nach der Konstituierung der DKP war er Sekretär für Wirtschafts- und Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz, später Kreisvorsitzender im Kreis Nahe.
Lange gehörte Otto der Vertreterversammlung der IG Metall an, als Kommunist wurde er in den Stadtrat von Idar-Oberstein gewählt. Geachtet wurde er weit über die politische und gewerkschaftliche Arbeiterbewegung an der Nahe hinaus.
Weder seine mit viel menschlicher Enttäuschung verbundene Ablösung als Kreisvorsitzender noch die Niederlage des Sozialismus in Europa entfremdeten ihn der DKP und ihrem Kampf um eine Welt des Friedens und des Sozialismus.
Otto war uns bis zuletzt
Genosse, Freund und Ratgeber.
Wir trauern mit seiner Frau Anni, Renate und Michael und seinen 3 Enkelkindern.
Deutsche Kommunistische Partei
Gruppe Idar-Oberstein, Kreis Rhein-Nahe-Glan
Bezirk Rheinland-Pfalz
Die Trauerfeier findet am Montag, dem 2.11.2009, 14:00 Uhr
In Idar-Oberstein, Friedhof Almerich*, statt.
(*an der alten B 41 zw. Oberstein und Nahbollenbach)
Jamaika-Koalition in Bad Kreuznach
Schwarz-Gelb ohne uns verhindern! - B90/Grüne
Wer grün wählte bei den Kommunalwahlen am 7. Juni, ob mit allen Stimmen oder einigen Kreuzen für bestimmte Kandidatinnen und Kandidaten, traut seinen Augen und Ohren nicht. Die Grünen beteiligen sich in Stadt und Kreis Bad Kreuznach an einer Jamaika-Koalition, verhelfen CDU und FDP zur Mehrheit.
Endlich angekommen nach 30 Jahren, möchte man da sagen. Angetreten für Frieden, Soziales und Ökologie verabschiedete man sich auf dem Weg zu jenen Trögen, die laut Volksmund immer bleiben, während die Schweine manchmal wechseln. Das “Nie wieder Krieg” wurde beim Überfall auf Jugoslawien zum “Nie wieder Krieg ohne uns”, woraufhin man auch den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr unterstützt. Das “Soziale” endete bei “Hartz IV” Und dass die Koalitionäre auf Bundesebene den Atomausstieg kippen wollen, einen der wenigen Reste grüner Politik, juckt an der Nahe scheinbar nur noch wenige von denen, die sich auf der Sobernheimer Lokalseite früher so gerne als “Ökopaxe” bezeichnen ließen. Weiter lesen 'Vom Grün wählen zum Schwarz ärgern'»
Gastkollumne in der UZ vom 16. Oktober von Volker Metzroth
Nach 1945 schufen sozialdemokratische, kommunistische und christliche Gewerkschafter die Einheit, die 1933 fehlte. Die Restauration alter Besitz- und Machtverhältnisse wurde nicht verhindert, auch weil die erneute Spaltung der Klasse im Kalten Kriege schwächte. Dass Kommunisten oftmals verdrängt wurden, war nicht nur rechtssozialdemokratischen Führern geschuldet, sondern auch sektiererischer, später korrigierter Politik der KPD. Jahrzehnte war der SPD-Einfluss dominant. Weiter lesen 'Wir brauchen einen starken DGB!'»
Die Große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten – die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das – teils dramatische Stimmenverluste: Die CSU erreichte in Bayern ein desaströses Wahlergebnis; die CDU erzielte ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik; die SPD erlebte ein Debakel und fiel noch hinter ihr Ergebnis aus dem Jahre 1953 zurück. Die Wählerinnen und Wähler haben den bisherigen Regierungsparteien die Quittung für ihre unsoziale Politik und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegeben. Das sollte von der SPD auch bei den anstehenden Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland beachtet werden. Positiv hervorzuheben ist, dass die DVU bei der Landtagswahl in Brandenburg nur noch 1,2 Prozent erreichte und nicht mehr in den Landtag kam.
die ganze Erklärung des Sekretariats
Wie gestern bekannt wurde, will die NPD am Samstag auf dem Simeonsstiftplatz in Trier eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Dies ist für dieses Jahr schon das zweite mal. Natürlich lassen wir das auch dieses mal nicht unbeantwortet, wenn Faschisten ihre Hetze verbreiten.
Anlaufpunkt für alle AntifaschistInnen ist der Viehmarkt ab 11 Uhr.
Mehr Infos findet man auf der Seite http://19september.blogsport.de
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