Presseerklärung der DKP Bad Kreuznach
Die DKP Bad Kreuznach spricht sich gegen die Erhöhung der Grundsteuer aus, da diese letztendlich auf die Wohnungsmieter umgelegt werden wird sowie von den Eigentümern selbstgenutzten Wohnraumes aufgebracht werden muß. Sie hat damit den Charakter einer indirekten Steuer, die “Arm und Reich” gleichermaßen trifft, damit also unsozial ist. Weiter lesen 'Gegen eine Grundsteuererhöhung in Bad Kreuznach'»
Mainz/Trier Am 27. März 2011 sind wieder Landtagswahlen. Auch die Faschisten der NPD sind aktuell dabei Stütz-unterschriften für ihre im Monat Mai aufgestellte Truppe zu sammeln.
Ganz vorne mit dabei die ehemalige DVUlerin und jetzige Landesvorsitzende Dörthe Armstroff aus dem Westerwald. Ihr interner Widersacher und organisatorischer Leiter der NPD im Lande, Markus Walter folgt ihr auf Platz zwo. An dritter Stelle ist Trier mit Safet Babic vertreten. Der selbsternannte Befreiungsnationalist bosnischer Herkunft – so ungefähr im 20. Semester Jura bzw. Politik – tut sich in Trier insbesondere durch aus dem Zusammhang gerissenen Mao-Tse-Tung Zitaten, verlangsamtem Sprachfluss und eigenwilliger Interpretation der Strafprozessordnung hervor. (Ich mache mal von meinem Jedermanns – Festnahmerecht gebrauch und schlag gerade von der Polizei entlassenen Antifaschisten die Birne ein…) Weiter lesen 'Keine Nazis in den Landtag!'»
Gemeinsame Erklärung von 50 Kommunistischen und Arbeiterparteien
Am 9. Mai feiern wir den 65. Jahrestag des Sieges über den Nazi-Faschismus – den brutalsten Ausdruck der Monopolherrschaft eines kapitalistischen Systems in tiefer Krise –, der die Menschheit in eine der grössten Katastrophen ihrer Geschichte führte, mit aller Barbarei von Konzentrationslagern, Todesmärschen und Zerstörung, die der Zweite Weltkrieg für die Völker bedeutete.
Weiter lesen '65 Jahre Befreiung vom Faschismus'»
Aufruf der DKP zum 1. Mai
Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht. Weiter lesen 'Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!'»
03.04.2010: Rund 300 Beteiligte, darunter DKP-Mitglieder aus Hessen und Rheinland-Pfalz, zogen nach der Auftaktkundgebung vom Bahnhof der hessischen Landeshauptstadt durch die City zum Mauritiusplatz. Aufgerufen hatten neben lokalen Friedenskräften und Migrantenorganisationen u. a. die DFG-VK, Attac, ATIF, regionale Untergliederungen von DGB, ver.di, IGM und IG BAU, die Partei Die Linke, die DKP und die Tierschutzpartei. Weiter lesen 'Ostermarsch 2010 Mainz/Wiesbaden'»
Anlässlich der diesjährigen Ostermärsche fordert die DKP:
Schluss mit den Auslandseinsätzen!
Stopp der Umrüstung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien müssen zurückgezogen, die Rüstungsausgaben radikal gekürzt werden!
Deutschland und Europa dürfen nicht länger Drehscheibe und Aufmarschplatz für die imperialistischen Kriege sein, d. h. raus aus der NATO! Auflösung aller US-Militärbasen in Europa!
Mehr zum Thema:
Der Ostermarsch wird 50 -
Und ist noch immer notwendig
Ein Rückblick von Ulrich Sander und Willi Hoffmeister, Ostermarschierern der ersten Stunde
UZ vom 19.03.2010
Die Neonazis und der Krieg
Über das Bündnis von Militarismus und Faschismus heute
Von Ulrich Sander – UZ vom 05.03.2010
Antikriegs-Info der DKP
Ein Überblick über die diesjährigen Friedensaktionen in und um Rheinland-Pfalz: Weiter lesen 'Ostermärsche 2010'»
Von der Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz 1910 in Kopenhagen wurde auf Antrag der Frauenrechtlerinnen und Kommunistinnen Clara Zetkin und Käthe Duncker von ca. 100 Frauen aus 17 Ländern der Internationale Frauentag als Kampftag für die Rechte der Frauen in aller Welt beschlossen. Erstmalig wurden in verschiedenen Ländern Aktionen am Internationalen Frauentag im März 1911 durchgeführt. Weiter lesen 'Internationaler Frauentag 2010 – Aufruf der DKP'»
Wir dokumentieren eine Stellungnahme der SDAJ Trier zum Rahmenabkommen des Landes Rheinland-Pfalz mit der Bundeswehr.
Bundeswehr raus!
Am 25. Februar hat das rheinland-pfälzische Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur ein Rahmenabkommen über den Einsatz von Jugendoffizieren der Bundeswehr in den Schulen des Landes abgeschlossen. Es folgt damit dem Beispiel anderer Bundesländer wie Baden-Württemberg und will nach eigenen Angaben die „bereits seit Jahren enge Zusammenarbeit“ mit der Bundeswehr ausbauen.
Die SDAJ Trier wendet sich entschieden dagegen, die Bundeswehr jetzt auch noch ganz offiziell zum Partner des Kultusministeriums bei der Bildung Jugendlicher in Rheinland-Pfalz zu machen. Weiter lesen 'SDAJ: Schulen müssen bundeswehrfreie Zonen sein!'»
Die Debatte um ein “Bedingungsloses Grundeinkommen” ist für das Kapital erträglich
Am 23.01.2010 fand auf Einladung der DKP Trier eine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens“ mit dem Referent Berthold Schmidt statt. Berthold Schmidt referierte zum gleichen Thema bereits einige Wochen zuvor beim gewerkschaftlichen Forum der DKP Rheinland-Pfalz. Dieser Artikel soll die wesentlichen Inhalte seiner in freier Rede vorgetragenen Referats und einige Diskussionsergebnisse wiedergeben.
Weiter lesen 'Arbeitslosigkeit ist Bestandteil des Systems'»
DKP und Linkspartei in Bad Kreuznach
Partei “Die Linke” und DKP luden zur Abstimmung in Bad Kreuznach ein
Von Mitgliedern der örtlichen DKP und der Partei “Die Linke” befragt, ob sie für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan seien, kreuzten 46 von 48 teilnehmenden Passantinnen und Passanten “Ja” an. Trotz winterlich widrigen Wetters verteilten Mitglieder beider Parteien bei einem gemeinsamen Informationsstand am 16. Januar in der Bad Kreuznacher Fußgängerzone Hunderte Flugblätter mit der Forderung “Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan!”, führten viele Gespräche und animierten fast 50 Leute zum Abstimmen. Weiter lesen 'Bürger für Rückzug aus Afghanistan'»
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