Aufruf der DKP zum 1. Mai
Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht. Weiter lesen 'Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!'»
Die Debatte um ein “Bedingungsloses Grundeinkommen” ist für das Kapital erträglich
Am 23.01.2010 fand auf Einladung der DKP Trier eine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens“ mit dem Referent Berthold Schmidt statt. Berthold Schmidt referierte zum gleichen Thema bereits einige Wochen zuvor beim gewerkschaftlichen Forum der DKP Rheinland-Pfalz. Dieser Artikel soll die wesentlichen Inhalte seiner in freier Rede vorgetragenen Referats und einige Diskussionsergebnisse wiedergeben.
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(K)Eine Wahl wie jede andere?
Betriebsratswahlen 2010
Referent: Horst Gobrecht
am Samstag, dem 30. Januar 2010, Einlaß ab 13:30 Uhr,
Wassersümpfchen 23, Bad Kreuznach (nahe DGB-Haus).
Über Fragen von Parlamentswahlen wird häufig diskutiert, über Betriebsratswahlen seltener. Dabei sind sie „Wahlen, die es in sich haben, weil sie immerhin ein – wenn auch immer noch geringes Maß an betrieblicher Demokratie ermöglichen und mit denen Arbeiter und Angestellte einen kleinen, dem Kapital immer noch zu weit gehenden, Einfluß auf die Durchsetzung ihrer Rechte am unmittelbaren Ort der Ausbeutung nehmen können.“ Und weiter. „Das Betriebsverfassungsgesetz ist ein Gesetz, das nicht an den Besitzverhältnissen rüttelt. Aber es bietet trotz aller Einschränkungen – über die durch die Kolleginnen und Kollegen gewählten Betriebsräte, deren Arbeit durch dieses Gesetz „geregelt“ wird, – noch gewisse Möglichkeiten Beschäftigteninteressen zu berücksichtigen, angehört, informiert zu werden und auch in einigen Punkten „mitzubestimmen“. (Zitate: Detlef Fendt, auf www.kommunisten.eu)
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Gastkollumne in der UZ vom 16. Oktober von Volker Metzroth
Nach 1945 schufen sozialdemokratische, kommunistische und christliche Gewerkschafter die Einheit, die 1933 fehlte. Die Restauration alter Besitz- und Machtverhältnisse wurde nicht verhindert, auch weil die erneute Spaltung der Klasse im Kalten Kriege schwächte. Dass Kommunisten oftmals verdrängt wurden, war nicht nur rechtssozialdemokratischen Führern geschuldet, sondern auch sektiererischer, später korrigierter Politik der KPD. Jahrzehnte war der SPD-Einfluss dominant. Weiter lesen 'Wir brauchen einen starken DGB!'»
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Themocracy