Die Große Koalition wurde abgewählt. Die Koalitionsparteien erzielten – die niedrigere Wahlbeteiligung kaschierte das – teils dramatische Stimmenverluste: Die CSU erreichte in Bayern ein desaströses Wahlergebnis; die CDU erzielte ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik; die SPD erlebte ein Debakel und fiel noch hinter ihr Ergebnis aus dem Jahre 1953 zurück. Die Wählerinnen und Wähler haben den bisherigen Regierungsparteien die Quittung für ihre unsoziale Politik und die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan gegeben. Das sollte von der SPD auch bei den anstehenden Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg, Schleswig-Holstein und im Saarland beachtet werden. Positiv hervorzuheben ist, dass die DVU bei der Landtagswahl in Brandenburg nur noch 1,2 Prozent erreichte und nicht mehr in den Landtag kam.
die ganze Erklärung des Sekretariats
Wir gratulieren unserer Bündnispartnerin aus dem BgR, Katrin Werner von der Linkspartei zu ihrem Einzug in den Bundestag!
Wie gestern bekannt wurde, will die NPD am Samstag auf dem Simeonsstiftplatz in Trier eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Dies ist für dieses Jahr schon das zweite mal. Natürlich lassen wir das dieses mal nicht unbeantwortet, wenn Faschisten ihre Hetze verbreiten.
Anlaufpunkt für alle AntifaschistInnen ist der Viehmarkt ab 11 Uhr.
Mehr Infos findet man auf der Seite http://19september.blogsport.de
Victor Jara
Der 11. September ging schon einmal in die Geschichte ein. Am 11.09.1973 senkte sich die Nacht des Faschismus über das freie Chile. Unter Führung General A. Pinochet putschte das Militär nach einem Plan der CIA und unter Zustimmung der US-Regierung. Präsident Salvador Allende fiel im Kampf gegen die Putschisten, unzählige Anhänger der „Unidad Popular“ (UP) wurden ermordet, verschleppt.
Victor Jara war einer der bekanntesten Vertreter des „nueva canción“, des neuen lateinamerikanischen Volksliedes. Er war Leiter der Kulturabteilung der Kommunistischen Partei Chiles, hatte durch Konzerte die UP unterstützt. Seine Lieder handelten vom Alltagsleben der Bauern, Arbeiter, der Frauen und Kinder; sie machten Mut, bewegten zum selbst Tätigwerden, brachten auch die Freuden der einfachen Menschen zum Ausdruck. Weiter lesen 'Konzert für Victor'»
NPD Wahlkampfplakat
„Wir halten Wort“ und „Wir räumen auf“ diese Plakate hingen in Trier. Was mit Aufräumen gemeint ist, konnte man auch im Trierischen Volksfreund lesen…. Antifaschisten die die Polizeiwache nach einer Vernehmung wegen Beschädigung von NPD-Plakaten verließen wurden von NPD-Mitgliedern (unter ihnen auch Safet Babic) angegriffen. Für einen der angegriffenen Jugendlichen endete der Abend im Krankenhaus. Ein Verfahren gegen die Beteiligten NPD-Schläger läuft.
Das schwarze Schaaf ist sauer!
Die Antifaschisten wurden an den Folgetagen von Rechten per Telefon terrorisiert. Auf der Blogseite des Trierischen Volksfreundes wurden sie mit vollem Namen und Adresse genannt…. Vor einiger Zeit wurde eine Studentin, die sich für die Rechte von Migrantinnen engagiert von NPD-Schlägern durch mehrere Straßen von Trier gejagt. Vor den diesjährigen Kommunalwahlen landete in vielen Trierer Briefkästen eine Hetzschrift gegen die Kreisvorsitzende der Partei „Die Linke“, in dem diese körperlich bedroht wird…. Weiter lesen 'Wer räumt mit der NPD auf?'»
Pressemitteilung des Bündnis gegen Rechts Trier:
Bündnis gegen Rechts ruft zum demokratischen Protest gegen NPD im Stadtrat auf
Die erste Stadtratssitzung seit der Kommunalwahl findet am 25. August statt – Zum ersten Mal ist die rechtsextreme NPD mit einem Sitz im Stadtrat vertreten. Nur 1,1% der Stimmen genügten dem Trierer NPD-Chef Safet Babic, um in das 56-köpfige Parlament einzuziehen. Der selbsternannte „bosnische Befreiungsnationalist“ ist kein unbeschriebenes Blatt: Zuletzt geriet er im Mai in die Schlagzeilen, weil er an einem Überfall von sechs Neonazis an einen jungen Mann in Trier beteiligt war. Dabei wurde das Opfer gezielt in den Bauch und gegen den Kopf getreten werden und musste mehrere Tage mit schwerer Gehirnerschütterung im Krankenhaus behandelt werden.
Weiter lesen 'AntifaschistInnen zur Stadtratssitzung!'»
DKP setzt auf außerparlamentarische Kämpfe:
Wir zahlen nicht für diese Krise! Widerstand entwickeln, gemeinsam handeln, gesellschaftliche Veränderungen durchsetzen! Gegen Krieg und Kapitalismus, für Fortschritt, Frieden und Sozialismus!
Eckpunkte als pdf
Aus der UZ vom 03.07.2009:
In den Bundesländern Brandenburg und Berlin haben Landesmitgliederversammlungen eine Kandidatur zu den Bundestagswahlen am 27. September 2009 beschlossen, wofür jetzt Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Eine vom Parteivorstand gewünschte Schwerpunktkandidatur, mit einer zentralen Liste in Berlin anzutreten, wurde durch die Entscheidung einer Landesmitgliederversammlung in Berlin unmöglich. Die Positionen und Forderungen der DKP wurden in Eckpunkten, die wir hiermit veröffentlichen, zusammengefasst. Sie sollen in Veranstaltungen, Kleinzeitungen und regionalen Materialien sowie an den Informationsständen öffentlich bekannt gemacht werden. Alle Mitglieder der DKP sind aufgerufen, den Bundestagswahlkampf vor allem dafür zu nutzen, außerparlamentarische Kämpfe voranzutreiben. Nicht Wahlen verändern die gesellschaftlichen Verhältnisse und bringen eine andere Politik. Es bedarf des Widerstandes von unten und gemeinsamen Handelns der Betroffenen gegen die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise, um einen Politikwechsel durchzusetzen. Weiter lesen 'Eckpunkte der DKP zur Bundestagswahl'»
Erneut nahmen mit mehr als 50.000 Besucherinnen und Besuchern am diesjährigen Pressefest der UZ – Fest der Solidarität 2009 in Dortmund mehr Menschen teil als an den vorausgegangenen Festen. Weiter lesen 'Erfolgreiches Fest der Kommunisten in Dortmund'»
Mehr als 1000 Menschen folgten dem Aufruf gegen die NPD-Stadtratskanidatur auf die Straße zu gehen.
Danke!
Keine Nazis in den Stadtrat
Für den 30. Mai war vom 14.00 bis 17.00 Uhr eine NPD-Kundgebung vor der Porta Nigra geplant. Die Veranstaltung wurde von der NPD Kreis Trier nicht großartig beworben, sondern nur über die Homepage des Landesverbandes und das übliche Infotelefon angekündigt. Dass sich gegen diese Kundgebung Widerstand formierte war klar. Denn neben dem Spitzenkandidaten der NPD Trier zu den Stadtratswahlen, Safet Babic, sollten auch Udo Voigt, Bundesvorsitzender der NPD und Matthias Faust, Bundesvorsitzender der DVU sprechen. Zunächst ließ die Stadt noch verlautbaren, dass die Nazis einen anderen in den Randbezirken der Stadt Trier befindlichen Platz zugewiesen bekommen würden. Am Freitag kam es dann doch heraus, dass den Nazis an dem attraktiven Standort Porta Nigra auftreten dürfen. Weiter lesen 'Trier wehrt sich'»
Comments Off 
Themocracy